Panama spürt Trumps Druck

Es waren gerade einmal fünf Schleusen auf einer Länge von 82 Kilometern, die 1914 den Welthandel revolutionierten. Auch heute noch ist der Panamakanal ein wahrer „Gamechanger“ für die Frachtschifffahrt. Bräuchte ein Containerschiff auf der beschwerlichen Route von San Francisco rund um Kap Hoorn – die Südspitze Südamerikas – nach New York mindestens 27 Tage, so verkürzt sich diese Reise durch den Kanal um mehr als zwei Wochen auf rund elf Tage. Besonders im Handel gilt: Zeit ist Geld. Rund 14.000 Frachtschiffe nutzen die Abkürzung daher jährlich. 40 Prozent der Container, die in US-Häfen anlanden, haben eine Reise durch den Kanal hinter sich. Auch China, Japan, Südkorea und Chile nutzen den Wasserweg intensiv.

Besonders die Rolle Chinas ist dem ehemaligen und neuen US-Präsidenten Donald Trump aber ein Dorn im Auge. Schon vor Beginn seiner zweiten Amtszeit sprach er unverhohlene Drohungen aus, bei seiner Inaugurationsrede bekräftigte er diese: „China betreibt den Panamakanal, doch wir haben ihn nicht an China übergeben. Wir haben ihn Panama gegeben und wir werden ihn uns zurückholen“, drohte er dort. Notfalls mit Gewalt. Die öffentliche Empörung von Panamas Präsident José Raúl Mulino folgte umgehend.

Trump, der es mit Faktentreue bekanntlich nicht allzu genau nimmt, hat höchstens teilweise recht. Es stimmt, dass die Vereinigten Staaten, aufbauend auf französischen Vorarbeiten, Anfang des 20. Jahrhunderts den Kanal fertigstellten, nachdem sie die Unabhängigkeitsbestrebungen Panamas gegenüber Kolumbien unterstützt hatten. Später sah das immer selbstbewusstere Panama die US-Kontrolle zusehends als überholtes Relikt aus der Kolonialzeit. In der Absicht, bessere Beziehungen zu Lateinamerika aufzubauen, handelte der damalige US-Präsident Jimmy Carter 1977 einen Deal aus, der die endgültige Übergabe des Kanals an Panama zur Jahrtausendwende vorsah. Bis dahin kümmerte man sich gemeinsam um das Projekt.

Bereits 1997 kam es aber zu jener Entscheidung, die Trump heute so ärgert, sein geopolitisches Interesse weckte und ihn zu der falschen Annahme brachte, Peking kontrolliere den Kanal. Die Panama Ports Company (PPC), ein Tochterunternehmen von Hutchison Ports mit Sitz in Hongkong, erhielt damals eine 25-jährige Konzession zum Betrieb zweier Häfen an den strategisch wichtigen Einfahrten des Kanals, Cristóbal im Westen und Balboa im Osten.

Die Konzession wurde 2021 um weitere 25 Jahre verlängert, auch weil China seit Jahren mit Direktinvestitionen und Infrastrukturprojekten – etwa einer vierten Brücke über den Panamakanal – massiv im Land investiert. 2017 brach Panama-Stadt mit Taiwan zugunsten Pekings und kurz darauf beteiligte man sich als erster lateinamerikanischer Staat an Chinas Belt and Road-Initiative. Kurz gesagt: China investierte viel und wurde von Panama belohnt. Und das alles während Trumps erster Präsidentschaft, wo ihn der Kanal noch eher wenig kümmerte. Jedenfalls kontrolliert China die Wasserstraße auch heute noch nicht, ebenso wenig wie Panama unterschiedliche Preise für die Durchfahrt verlangt. Auch das hat Trump fälschlicherweise behauptet. Die US-Regierung treibt aber offenbar die Sorge um, dass China die Kanaleingänge blockieren und den US- und Welthandel dadurch lähmen könnte. Zwar hätten die USA für solch einen Fall noch immer ein vertragliches Recht, militärisch zu intervenieren. Täten sie dies jedoch vorsorglich, wäre es ein klarer Völkerrechtsbruch.

Aber wozu nun das ganze Theater? Trumps Drohung zeigte bereits Wirkung. Kurz nach seiner Amtsübernahme fand in den Räumlichkeiten von PPC eine unangekündigte Betriebsprüfung zu den Konzessionsauflagen statt. Es war ein erstes Zugeständnis an Trump. Womöglich erhält der Präsident am Ende seiner Drohgebärden gar einen Rabatt für US-Schiffe. Vor allem aber sendet er ein Signal, sodass sich andere Staaten einen Kuschelkurs mit Peking zumindest sehr gut überlegen werden. Darüber hinaus will Trump von Präsident Mulino auch die Schließung einer beliebten Migrationsroute im Süden Panamas entlang der „Darién-Lücke“, der „Brücke“ nach Südamerika, erreichen. Zumindest in der harten Anti-Migrations-Haltung sind sich Mulino und Trump einig. Vielleicht reicht es am Ende sogar, um den neuen starken Mann im Weißen Haus zu befrieden.