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Verurteilen den Krieg in der Ukraine

141 Staaten verurteilen Russlands Angriffskrieg

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Das Ergebnis ähnelt dem vorheriger Abstimmungen zu dem Thema. Neben Russland stimmten lediglich sechs Staaten gegen die Resolution: Belarus, Eritrea, Mali, Nicaragua, Nordkorea und Syrien. Mali und Nicaragua hatten sich vor einem Jahr noch enthalten und stellten sich nun auf die Seite des Aggressors. In Mali ist zurzeit noch die Bundeswehr aktiv. Gleichzeitig sind dort auch russische Söldner im Einsatz.

Russlands Versuch, sich aus der Isolation herauszuarbeiten, ist damit offiziell gescheitert. Die Änderungen gegenüber der letzten Abstimmung sind minimal. China und Indien enthalten sich weiterhin und kritisieren gleichermaßen Russland und die Waffenlieferungen aus dem Westen.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte der UN einen Zehn-Punkte-Plan vorgeschlagen, um den Krieg zu beenden. Die Vollversammlung übernahm diesen zwar nicht eins zu eins, jedoch wurden Teile des Inhalts in die Resolution eingebracht.

Eine UN-Resolution ist nicht bindend, doch die Abstimmung darüber wirkt wie ein Stimmungsbarometer innerhalb der Staatengemeinschaft. Ergebnis: Der russische Krieg hat sich nicht in dem Maße normalisiert, wie Putin es sich vorgestellt hatte. Bis auf wenige Ausnahmen verurteilen die gleichen Länder den Krieg, die dies auch schon vor einem Jahr taten. Russland bleibt weiterhin von der großen Mehrheit der UN-Staaten isoliert.

Autor:innen

studierte Politikwissenschaft und gründete 2022 KATAPULT Ukraine

Veröffentlichungen:
Die Redaktion (Roman)

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