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Tribunal für Russland

„Wir alle möchten gerne einen anderen Wladimir hier sehen“

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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Donnerstag den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag besucht. In seiner Ansprache im Gerichtssaal forderte er erneut die Schaffung eines internationalen Tribunals für Russland.

„Wir alle möchten gerne einen anderen Wladimir hier sehen“, erklärte er in Anspielung auf den russischen Präsidenten Putin. Dabei betonte Selenskyj, dass es wichtig sei, kein hybrides, sondern ein vollwertiges Tribunal zu schaffen.

„Wir werden ohne hybride Formate arbeiten. Wir werden an einem bestimmten Tribunal arbeiten, damit es eine Verantwortung für ihre Verbrechen, Morde, Folter gibt. Wir verstehen, wer die Befehle gegeben hat. Dass diese Menschen nicht unantastbar sind. Für uns ist das sehr wichtig, das ist eine der grundlegenden Fragen“, sagte der Präsident in Den Haag.

Höchstrangige staatliche Amtsträger sind in der Regel vor Strafverfolgung geschützt: Sie genießen diplomatische, funktionelle, persönliche und andere Formen der Immunität. Das geforderte Sondertribunal wird jedoch diese Immunitäten ignorieren.

Die Ukraine hat starke politische Unterstützung für das Sondertribunal zu Russland. Bereits mindestens drei Dutzend Länder haben ihre Unterstützung für seine Einrichtung erklärt.

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